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leipzig verzichtet auf fördermittel zur kita-sanierung

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ist es um die kindergärten der messestadt wirklich so gut bestellt, dass sie es sich leisten kann, fördermittel in höhe von 481.000 euro nicht in anspruch zu nehmen? im vergangenen jahr hat die stadt leipzig mehr als 10 % der genehmigten fördermittel zur kita-sanierung für den neubau und die sanierung von kindergärten nicht abgerufen. dabei besteht in einem großen teil der kindergärten noch immer erheblicher sanierungsbedarf.

die landkreise und kreisfreien städte, die die ihnen im jahr 2007 bewilligten fördermittel zur kita-sanierung nicht vollständig in anspruch genommen haben, sowie die nicht abgerufenen beträge sind in der nachstehenden tabelle dargestellt. thomas schmidt, abteilungsleiter verwaltung und finanzen im jugendamt, erklärt dies mit der fehlenden planungssicherheit für investitionen. „wir brauchen eine erklärung, dass wir für künftige maßnahmen auch wirklich geld bekommen.“ im moment gäbe es finanzierungszusagen nur für das laufende haushaltsjahr. die kommunen benötigten aufgrund mehrjähriger vorplanungen aber noch in diesem jahr finanzierungszusagen auch für das jahr 2009.

fördermittel sachsen 2007

„chemnitz hat nicht einmal die hälfte der fördermittel zur kita-sanierung in anspruch genommen, die der freistaat für kindergärten und -krippen zur verfügung stellt“, sagte cdu-landtagsabgeordneter alexander krauß. im regelfall würden die kommunen die fördergelder in voller höhe ausschöpfen und könnten dabei bei weitem nicht den gesamten sanierungsbedarf abdecken.

das sächsische sozialministerium hat beim finanzministerium beantragt, die 2007 nicht verausgabten mittel auf das jahr 2008 zu übertragen. für investitionen in kindertagesstätten stellte der freistaat im vergangenen jahr insgesamt 20 millionen euro zur verfügung. in diesem jahr kommen zu den 20 millionen vom freistaat noch einmal 17,5 millionen euro vom bund für kinderkrippen dazu.

im jahr 2008 könnte die stadt so zusätzlich 2.295.313,94 euro bundesmittel für „kinderbetreuungsfinanzierung“ in anspruch nehmen.

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