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steigende drucker- und computerpreise durch neues urheberrecht

drucker (c) Thorsten Lohse / Pixelio.de

am freitag hat der deutsche bundesrat das neue urheberrecht für die informationstechnologie gebilligt. es wird somit am 1.1.2008 in kraft treten. seit 2004 wurde am neuen und verbesserten urheberrecht gebastelt. immerhin ging es darum weitreichende änderungen zum schutz der urheber der schnelllebigkeit des internetzeitalters anzupassen. die komplette novellierung des urheberrechts erfolgte im gesetzgebungsverfahren mit 2 verabschiedungen  – einmal am 26. oktober 2007 und danach am 13. dezember 2007.

das urheberrecht schützt sprachwerke (wie schriftwerke, reden und computerprogramme), werke der musik, pantomime, tanzkunst, bildenden künste, baukunst, angewandten kunst (und entwürfe solcher werke), lichtbildwerke (einschließlich der werke, die ähnlich wie lichtbildwerke geschaffen werden), werke, die ähnlich wie filmwerke geschaffen werden sowie darstellungen wissenschaftlicher oder technischer art, wie zeichnungen, pläne, karten, skizzen, tabellen und plastische darstellungen. geschützt sind nur werke, die persönliche geistige schöpfungen sind.

wesentliche änderungen

sich eine oder wenige privatkopien zu ziehen, ist generell verboten. wer peer2peer-netzwerke nutzt macht sich strafbar und muss im schlimmsten fall mit bis zu 3 jahren haft rechnen. ausnahmen sind nur möglich, wenn der urheber sie mit einer besonderen lizenz der allgemeinheit zur verfügung stellt. des weiteren sieht die neue regelung eine erweiterung der gesetzlichen kopierabgaben auf elektronische kopier- und speichermedien vor. der bundesverband für informationswirtschaft, telekommunikation und neuen medien (bitkom) übte schon im vorfeld harsche kritik an dem beschluss, denn er befürchtet eine massive belastung für hersteller und nutzer von it-geräten.

urheber ab januar 2008 besser geschützt

die zuerst geplante obergrenze für vergütungssätze von fünf prozent des verkaufspreises wurde fallen gelassen. der bundesrat begründete dies mit dem stetigen preisverfall elektronischer kopier- und speichermedien, der nach ansicht der urheber zu deutlichen einbußen führen könnte. bitkom sieht darin aber einen wettbewerbsnachteil für den deutschen handel, da in vielen ländern die abgaben deutlich geringer wären. die neue regelung sieht neue tarife für einzelne gerätegruppen vor. diese müssen zwischen den herstellerverbänden und den verwertungsgesellschaften, die die kopierabgaben für die urheber einsammeln, ausgehandelt werden. dies könnte beispielsweise einen preisanstieg für drucker um 10 bis 300 euro bedeuten.

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