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Gesetz ohne Wirkung: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen praxisgerecht stärken!

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Berlin – Auch nach über zehn Jahren seit der Einführung des SGB IX haben die bestehenden Regelungen in der Praxis bislang nicht die erhofften Wirkungen entfaltet. Unklare Begrifflichkeiten und vor allem unzureichende Koordination und Kooperation der Leistungsträger erschweren Menschen mit Behinderung, die für sie notwendigen Leistungen in Anspruch zu nehmen.

Daher empfiehlt der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. unter anderem die Begriffe „Behinderung“ und „Teilhabe“ im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterzuentwickeln und zu konkretisieren. Eine trägerübergreifende Planung und Koordinierung sowie ein individueller Anspruch auf eine Hilfeplankonferenz sollte neben dem SGB IX auch in den einzelnen Leistungsgesetzen verankert werden. Für die Komplexleistung Frühförderung sind bundesgesetzliche Vorgaben zu Art, Inhalt und Ausmaß dringend erforderlich. „Das Ziel des Gesetzes ist, Menschen mit Behinderung Selbstbestimmung und eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen“, sagte Wilhelm Schmidt, Präsident des Deutschen Vereins am Rande der Präsidiumssitzung in Berlin. „Mit unseren konkreten Empfehlungen setzen wir einen entscheidenden Impuls für die Weiterentwicklung und praxisgerechte Umsetzung.“

Die vollständigen Empfehlungen sind unter https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/empfehlungen-stellungnahmen/2012/dv-24-12-sgb-ix.pdf abrufbar. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist das gemeinsame Forum von Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen sowie ihrer Einrichtungen, der Bundesländer und von den Vertretern der Wissenschaft für alle Bereiche der sozialen Arbeit und der Sozialpolitik. Er begleitet und gestaltet durch seine Expertise und Erfahrung die Entwicklungen u.a. der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Sozial- und Altenhilfe, der Grundsicherungssysteme, der Pflege und Rehabilitation.

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