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familienkolumne: wo steht, was mir als patient zusteht?

Arzt | Privatpatient Parkplatzschuld (c) Gerd Altmann / pixelio.de

wer als krebspatient gesetzlich versichert ist, fragt sich nicht selten, auf welche konkreten leistungen ein anspruch besteht. geregelt ist dies grundsätzlich im sozialgesetzbuch fünftes buch (sgb v). „dort lässt sich nachlesen, welche leistungen die gesetzlichen krankenkassen generell zu erbringen haben“, berichtet dr. astrid von einem, rechtsanwältin in köln.

antwort auf „was mir als patient zusteht“

so sind zum beispiel im dritten kapitel allgemeine regelungen zu den leistungen der gesetzlichen krankenversicherung aufgeführt, etwa zur krankenbehandlung oder zur versorgung mit arznei-, heil- und hilfsmitteln. der anspruch auf versorgung mit arzneimitteln ist beispielsweise in § 31 sgb v geregelt. wer sich genauer informieren möchte, kann die vorschriften des sgb v im internet unter www.bundesrecht.juris.de abrufen.

da der gesetzgeber wegen der zum teil doch raschen fortschritte in der medizin häufig nicht genau festlegen kann, welche leistungen im einzelfall von den gesetzlichen krankenkassen zu erbringen sind, müssen die ansprüche der versicherten weiter konkretisiert werden. „teilweise werden die leistungen durch rechtsverordnungen näher bestimmt“, sagt rechtsanwältin dr. von einem. im bereich der arzneimittelversorgung bestimmt zum beispiel eine rechtsverordnung, welche arzneimittel unwirtschaftlich sind und deshalb nicht zu lasten der gesetzlichen krankenversicherung verordnet werden dürfen.

die rechtsverordnungen sind ebenfalls im internet abrufbar unter www.bundesrecht.juris.de. häufig hat auch der gemeinsame bundesausschuss (g-ba) die aufgabe, die leistungen der gesetzlichen krankenversicherung durch den erlass von richtlinien näher zu bestimmen.

die einzelnen richtlinien sind im internet einzusehen unter www.g-ba.de. dort sind im informationsarchiv alle richtlinien und beschlüsse des g-ba hinterlegt.

haben sie fragen?
die serie zum thema patientenrechte entsteht in enger zusammenarbeit mit der rechtsanwaltskanzlei norbert bauschert und dr. astrid von einem aus köln. die kanzlei ist auf sozialund medizin-rechtliche fragestellungen spezialisiert. wenn sie fragen zu ihren rechten als patient haben, können sie diese an die lebenswege-redaktion (barfüßerstr. 12, 65549 limburg, info@wortreichgik.de) richten. die anfragen werden gesammelt und an die rechtsanwälte weiter geleitet.

 

in kooperation mit dem lebenswege-forum


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