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Kinder in Obhut – Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen

Geld allein macht nicht glücklich (c) olichel / pixabay.de

Wenn Kinder und Jugendliche in Not geraten, greift ein besonderes Hilfe- und Schutzsystem. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB 8) regelt die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen. Aber nicht nur das Amt oder der Staat kann eingreifen, auch Kinder und Jugendliche selbst können laut § 42 Sozialgesetzbuch 8 jederzeit von sich aus das Jugendamt als Jugendhilfeträger um Hilfe und Schutz bitten. So kann ein Kind oder Jugendlicher durch aus auch gegen den Willen der Eltern in einer betreuten Wohnform untergebracht werden.

Ist das der Fall erlischt jedoch nicht automatisch die Unterhaltspflicht der Eltern sondern, nach §§ 1601 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches ist der Sorgeberechtigte weiterhin verpflichtet Unterhalt zu gewähren.

Im vorliegenden Fall mit Urteilsveröffentlichung im Dezember 2010 hat der Jugendhilfeträger die Kosten für die Unterbringung im betreutem Wohnen für ein Kind übernommen. Die Mutter kam ihrer Unterhaltsverpflichtung nicht nach und so zweigte die Kindergeldkasse im eigenem Ermessen das Kindergeld an den Jugendhilfeträger ab. (Bundesfinanzhof, Urteil vom 15. Juli 2010 – III R 89/09)

Wichtig ist, dass auch bei der Ermessensentscheidung die Ausgaben des Kindergeldberechtigten, wie z.B. Schulgeld zu berücksichtigen. Die Einwendungen der Mutter, dass sie dem Kind im Haushalt ein Zimmer und Unterhalt anbot bzw. bereitstellt(e), sind im Falle der Inobhutnahme durch das Jugendamt nicht zu berücksichtigen und auch nicht als Gründe für ein nicht zahlen des Unterhalts anzuführen .

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