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familienkolumne: wird den internetabzockern endlich das handwerk gelegt?

RA Uwe Karsten (c) drfingerle.de

wer kennt es nicht? als ahnungsloser internet-anwender surft man herum, findet dies und das und lädt möglicherweise ein programm unter „free download“ herunter oder man bestellt einen newsletter. zwei wochen später bekommt man eine rechnung, weil man angeblich eine dienstleistung oder ein produkt eingekauft hat. unter umständen kann der eigene computer auch von dritten genutzt worden sein. das problem entsteht insbesondere bei der nutzung eines wlan-anschlusses. daher ist es in jedem fall wichtig, nachweisen zu können, dass der anschluss gesichert und der pc durch kennwort geschützt ist.

insbesondere die fälle, in denen musik oder literatur heruntergeladen wird (filesharing), sind in der öffentlichkeit bekannt und vor den gerichten aktuell behandelt.

zuletzt hat der bundesgerichtshof (bgh) in seiner entscheidung vom 12. mai 2010 –az.: i zr 121/08 – deutlich gemacht, dass urheberrechtsverletzungen zwar kein bagatelldelikte sind, aber die ahndung durch sogenannte abmahnungen nicht grenzenlos möglich ist, insbesondere die geltendmachung von exorbitant hohen abmahnkosten aus sicht des bgh i. s. v. § 97a abs.2 urhg wohl nicht mehr möglich sein wird. die nächsten urteile werden es zeigen. daher ist es wichtig, beim erhalt von abmahnschreiben mit abmahnkosten aktiv zu werden und sich dagegen zu wehren.

auch das bvervg hatte sich in seinem urteil zur vorratsdatenspeicherung vom 02.03.2010 ein stück weit in die richtung des verbraucherinteresses bewegt. zwar ist es nach wie vor gestattet, dass der rechteinhaber, z.b. ein verlag oder ein künstler, über die staatsanwaltschaft versuchen darf, vom internet-provider die ip-adresse (absender des computers) zu fordern. eine einschränkung besteht aber, die betreffenden müssen vor der einholung der auskunft benachrichtigt werden. zusammenfassend kann man sagen, der umgang im internet ist noch immer mit gewissen risiken behaftet. wenn man nichts gekauft oder bestellt hat, braucht man nichts bezahlen. wenn man etwas nutzt, was kostenpflichtig ist, muss der preis dafür entrichtet werden. ein ungewollter vertragsabschluss oder aber eine handlung, die man im guten glauben durchführte, muss den verbraucher  nicht  mit hohen schadensersatzforderungen konfrontieren. anwaltlicher rat ist in jedem fall sinnvoll. die nächsten urteile werden interessant sein.

wenn sie fragen haben und rechtliche beratung suchen, bietet ihnen die dr. fingerle rechtsanwaltskanzlei einen rund-um-service.

die kanzlei dr. fingerle rechtsanwälte wurzelt in einer über 50jährigen tradition. ihr mehr als zehnjähriges engagement in leipzig ist geprägt von stetigem wachstum. die kanzlei ist überwiegend für unternehmen und institutionen tätig, darunter namhafte versicherer, internationale unternehmen und träger öffentlicher verwaltung. darüber hinaus betreuen die anwälte auch ausgewählte privatmandanten.

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