Facebook Zaehlpixel
0341-355408-12 info@familienfreund.de

mittagsversorgung: zahlen sie keinen cent (mehr)

Ernährung | Eierkuchenberg mit Spinat (c) m. gade / pixelio.de

In einem der familienfreund KG vorliegenden Rechtsgutachten des Deutschen Institutes für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) wird die Erhebung von Beiträgen für die Mittagsversorgung in Sachsen als rechtswidrig dargestellt. Nach Auffassung des DIJuF Sind die Beiträge bereits durch die Zuweisung der Kommunen bzw. Landkreise bezahlt. In den Jahren 1998 bis 2004 haben die zuständigen Oberverwaltungsgerichte entsprechende Landesregelungen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen gekippt.

Aktuell hat mind. 1 sächsische Landtagsfraktion eine gutachterliche Prüfung des §15 SächsKiTaG (Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen) in Auftrag gegeben. Derzeit versucht der Betreiber des FAMILIENBÜROLeipzig eine Stellungnahme zu erhalten, ob dies auch für Tagesmütter und Tagesväter gilt. Unter news@familienfreund.de können Sie die Gutachten abfordern. Auch für sonstige Fragen ist Herr Kujawa, Prokurist der familienfreund KG, gern ansprechbar.

Zur familienfreund KG: Das Unternehmen versteht sich als zentraler Ansprechpartner für alle Fragen rund um Familie. Als Serviceunternehmen für Work-Life-Balance ist die familienfreund KG gern verlängerte Werkbank der Personalabteilung bzw. Geschäftsleitung. Neben der Neuentwicklung und Umsetzung von familienunterstützenden Vorhaben und Angeboten bietet das Unternehmen auch Standortanalysen und Anreicherungen von Produkten und Leistungen um familienfreundliche Komponenten. Die familienfreund KG ist die erste, wirtschaftlich selbstständige Existenzgründung aus dem Lokalen Bündnis für Familie, FAMILIENSTADT Leipzig, heraus und wird am 3. Mai 2009 3 Jahre alt.

Hat Ihnen der Beitrag geholfen? Behalten Sie ihn nicht für sich !

1 Kommentar zu “mittagsversorgung: zahlen sie keinen cent (mehr)”

  1. Private Zuzahlungen von Dritten – insbesondere der Eltern – sind in der Systematik der §§ 22 ff. SGB VIII grundsätzlich nicht vorgesehen. Bejaht das Jugendamt den Betreuungsbe￾darf i.S.d. § 24 Abs. 2 und 3 SGB VIII (bzw. besteht ein Rechtsanspruch auf Betreuung gem. § 24 Abs. 1 SGB VIII), hat das Jugendamt grundsätzlich für alle aus der bedarfsgerechten Betreuung resultierenden Kosten einzustehen. Dies gilt beispielsweise auch für die Kosten einer angemessenen Verpflegung, die als Sachaufwand zu erstatten sind (so auch OVG Lüneburg, 20.11.2012 – Az. 4 KN 319/09).

    aus BMFSFJ.de http://www.familienfreund.de/fakten-kindertagespflege-01-2015

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.