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gebührenfreiheit für kindergärten in sicht?
noch ende 2006 will die spd konkrete vorschläge vorlegen, die s möglich machen sollen, jeden kindergartenplatz in deutschland gebührenfrei zur verfügung zu stellen. wenn es in der koalition zu keiner einigung bei diesem brisanten thema kommen sollte, will die spd, so struck, im wahlkampf "deutliche sozialdemokratische akzente" mit diesem thema setzen.
selbst die verfassungsvorschrift darüber, dass der bund an die träger der kindergärten direkt kein geld geben darf, würde kein hindernis darstellen. wenn man für die kinder optimale bedingungen zur verfügung stellen will, müsse im notfall dieser bereich der verfassung geändert werden.
gebührenfreiheit für kindergärten in sicht?
ist es zukunftsmusik oder sollte es wirklich bald realität werden: gebührenfreie kindergartenplätze in ganz deutschland? die spd hat sich jedenfalls dieses ziel auf die fahne geschrieben und will dafür notfalls sogar die verfassung ändern lassen.
die spd will die familienpolitik grundlegend reformieren. Peter struck, vorsitzender der spd-fraktion, sagt dazu in einem gespräch mit der "rheinischen post": "können die rund 160 milliarden euro, die wir pro jahr für die gesamte familienförderung aufwenden, nicht sinnvoller ausgegeben werden?"noch ende 2006 will die spd konkrete vorschläge vorlegen, die s möglich machen sollen, jeden kindergartenplatz in deutschland gebührenfrei zur verfügung zu stellen. wenn es in der koalition zu keiner einigung bei diesem brisanten thema kommen sollte, will die spd, so struck, im wahlkampf "deutliche sozialdemokratische akzente" mit diesem thema setzen.
selbst die verfassungsvorschrift darüber, dass der bund an die träger der kindergärten direkt kein geld geben darf, würde kein hindernis darstellen. wenn man für die kinder optimale bedingungen zur verfügung stellen will, müsse im notfall dieser bereich der verfassung geändert werden.
veröffentlicht: Antje K. -- Sonntag, 15. April 2007; 20:55:40 Uhr
