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kindergeld wird nun doch erhöht
nach langem hin und her konnten sich die spitzen der großen koalition in der nacht zu heute doch noch über das weitere vorgehen bei den umstrittenen reformprojekten einigen. dies bedeutet für die bundesbürger bis zur bundestagswahl 2009 eine entlastung in milliardenhöhe.
zum 1. januar 2009 soll unter anderem das kindergeld angehoben werden. über die genaue höhe wird aber erst im herbst entschieden. im moment ist eine erhöhung von 10 euro pro monat im gespräch. "das sind wichtige weichenstellungen und grundsatzentscheidungen, die für die nächsten monate eine gute arbeitsgrundlage für die große koalition darstellen", sagte der csu-vorsitzende erwin huber nach der dreieinhalbstündigen sitzung im kanzleramt.
geht es nach der union sollen zusätzlich die kinderfreibeträge erhöht werden. diese frage läßt die spd allerdings noch offen. "wir werden der verfassung gehorchen", sagte dazu spd-chef kurt beck unter hinweis auf den existenzminimumsbericht, der im herbst erwartet wird. "unser ziel ist, wir wollen für alle kinder die gleiche entlastung." dazu zählen direkte hilfen wie erleichterungen bei den kita-gebühren, kostenfreies schulessen und der verzicht auf studiengebühren.
ebenfalls erst im herbst soll über die absenkung der beiträge zur arbeitslosenversicherung entschieden werden. auf wunsch der spd wird eine arbeitsgruppe zuvor die finanziellen spielräume bei der bundesagentur für arbeit ausloten. laut beck gebe es spielräume, eine genaue größenordnung ließe sich allerdings noch nicht festlegen.
geeinigt hat man sich hingegen in bezug auf die kraftfahrzeugsteuer. diese soll ab 1. januar 2010 nach dem schadstoffausstoß berechnet werden und nicht mehr nach dem hubraum des motors.
kindergeld wird nun doch erhöht
nach langem hin und her konnten sich die spitzen der großen koalition in der nacht zu heute doch noch über das weitere vorgehen bei den umstrittenen reformprojekten einigen. dies bedeutet für die bundesbürger bis zur bundestagswahl 2009 eine entlastung in milliardenhöhe.geht es nach der union sollen zusätzlich die kinderfreibeträge erhöht werden. diese frage läßt die spd allerdings noch offen. "wir werden der verfassung gehorchen", sagte dazu spd-chef kurt beck unter hinweis auf den existenzminimumsbericht, der im herbst erwartet wird. "unser ziel ist, wir wollen für alle kinder die gleiche entlastung." dazu zählen direkte hilfen wie erleichterungen bei den kita-gebühren, kostenfreies schulessen und der verzicht auf studiengebühren.
ebenfalls erst im herbst soll über die absenkung der beiträge zur arbeitslosenversicherung entschieden werden. auf wunsch der spd wird eine arbeitsgruppe zuvor die finanziellen spielräume bei der bundesagentur für arbeit ausloten. laut beck gebe es spielräume, eine genaue größenordnung ließe sich allerdings noch nicht festlegen.
geeinigt hat man sich hingegen in bezug auf die kraftfahrzeugsteuer. diese soll ab 1. januar 2010 nach dem schadstoffausstoß berechnet werden und nicht mehr nach dem hubraum des motors.
veröffentlicht: Antje K. -- Donnerstag, 12. Juni 2008; 11:41:03 Uhr
