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Ein Blick nach Chemnitz – Chemnitzer Stadtelternrat kämpft

kinder spielen mit Bausteinen (c) Torsten-Schröder/pixelio.de

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Am heutigen Montag lohnt es sich wegen der geplanten Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten eine Blick nach Chemnitz und zum Chemnitzer Stadtelternrat zu werfen. So soll nach dem Willen der Verwaltung ein Kindergartenplatz ab Mai annähernd 19 Prozent teurer wird. Ein Krippenplatz könnte die Eltern demnach rund sechs Prozent mehr Kosten.

Mehr Geld weniger Betreuungszeit

Und während der Chemnitzer Stadtelternrat in Chemnitz aktiv für mehr Qualität, Quantität und überhaupt einen Platz in der Kita kämpft, sieht der Entwurf der neuen Kita-Satzung vor, dass Zugleich mit der Erhöhung die Betreuungszeiten von derzeit 7,5 auf dann 6 Stunden reduziert werden, und zwar für jene Kinder, bei denen zumindest ein Elternteil nicht berufstätig ist. „Es dürfe keine Entscheidung des Geldes sein, wie lange Eltern ihr Kind in eine Kita schicken dürften, sagt Stadtelternrats-Chef Leif Wetzel-Dresch, der nicht nur die Beibehaltung der 7,5-Stunden-Regel einfordert, sondern sogar eine Ausweitung auf sogar 9 Stunden täglich für alle Kinder. Schließlich sind von den Beschränkungen laut Wetzel-Dresch auch Paare betroffen, die zum Beispiel auf Grund von Elternzeit wegen eines zweiten oder dritten Kindes nicht berufstätig sind.“

Haushaltssituation als Grund

Schuld an allen Forderungen ist aber wie immer die angespannte Haushaltssituation. Sollte der Stadtrat die neue Satzung beschließen, rechnet das Rathaus mit Mehreinnahmen von einer Million Euro jährlich Geld, das dringend nötig ist. Witzig ist, dass die geplante Änderung der Kita-Satzung einher geht mit dem Beschluss zum Haushalt. Beides am gleichem Tag und die Kita-Änderung auch schon praktisch in den neuen Haushalt eingespeist, würde bei einer Ablehnung der Kita-Gebühren-Änderung ein Riesenloch in den Haushalt reißen. Ob nun die Chemnitzer Stadträte unter diesen Umständen noch vollkommen frei und unbefangen entscheiden können, bleibt abzuwarten. (Ratsmitglieder werfen Sozialbürgermeisterin Heidemarie Lüth (Linke) daher vor, „eine erpresserische Situation“ geschaffen zu haben. „Die Stadträte sind so gezwungen, die Vorschläge der Verwaltung abzunicken“, erklärt Annekathrin Giegengack (Bündnisgrüne). „Tun Sie das nicht, steht die Haushaltsgenehmigung in Gefahr.“)

Für alle Eltern und Kinder der Stadt Chemnitz bietet sich die auf jeden Fall die Möglichkeit gegen oder für diese Entscheidung noch was zu unternehmen. so schaute der OBM und der Leipziger Stadtrat nicht schlecht als im Jahr 2003 vor dem Leipziger Rathaus mehr als 3000 Eltern ihrem Unmut über Zugangsbeschränkungen Luft machten. Der Leipziger Gesamtelternrat unter Führung des damaligen Vorstandes mobilisierte so eine Macht, die den Stadtrat damals gegen Zugangsbeschränkungen in den Leipziger Kitas abstimmen lies.

Demo der Eltern vor dem Leipziger Rathaus 2003

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