Der Bundestag verabschiedete am 4. Dezember 2015 das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)“. Anfang 2016 soll es dann, wie eine Reihe anderer Gesetze im Gesundheitsbereich in Kraft treten.
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Adoption – wenn Kinder neue Eltern suchen
Nicht alle Kinder können bei und mit ihren leiblichen Eltern aufwachsen. Aus unterschiedlichsten Gründen kann es notwendig sein, dass ein Kind vorrübergehend oder dauerhaft aus der Familie genommen wird. Der Tod der biologischen Eltern oder des sorgeberechtigten Elternteils ist sicher einer der tragischsten – jedoch gibt es weit mehr Gründe, die die Aufnahme bei einer Pflegefamilie, in einem Kinder- bzw. Jugendheim oder eine später durchgeführte Adoption begründen.
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Familienkolumne: Unterschiedliche Altersgrenzen bei der Definition des legalen Beischlafs
Ein allseits oft diskutiertes Thema ist der legale Beischlaf eines Erwachsenen und einer Minderjährigen. Hierbei werden die betroffenen Paare in der Gesellschaft oftmals kritisch beäugt und auch stigmatisiert. Unabhängig von der gesellschaftlichen Wahrnehmung ist diese Frage auch für den Gesetzgeber stets aktuell.
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Ihre Pflicht, dass richtige Bildungsangebot für Ihr Kind zu wählen
Das beste Bildungsangebot passiert am richtigen Ort, mit dem richtigen Konzept und zur richtigen Zeit. In Deutschland gibt es viele Eltern und Kinder, die alles auf einmal wollen. Einige gesetzliche Regelungen sorgen aber immer wieder für Verdruss. So gibt es z. B. die Schulbesuchspflicht, die allen schulpflichtigen Kindern den Schulbesuch auferlegt. Zuwiderhandlungen können und werden laut Schulgesetz strafrechtlich geahndet. Bußgelder, Ordnungshaft und Zwangszuführungen zum Unterricht treiben immer wieder Eltern und Kinder dazu Deutschland zu verlassen.
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Elterngeldplus – Alles was Sie wissen müssen, inkl. Download und Rechenbeispielen
Das für Familien nach der Geburt eines Kindes am 1. Januar 2007 eingeführte Elterngeld wird ab 1.1.2015 verändert und erweitert um das Elterngeldplus. Bisher gab es finanzielle Unterstützung für Mütter und Väter, um den Einkommenswegfall aufzufangen. Wer sich in den ersten 14 Lebensmonaten vorrangig selbst um die Betreuung der eigenen Kinder kümmert und deshalb nicht oder nicht mehr mehr als 30 Wochenstunden arbeitet, erhielt bzw. erhält Elterngeld als Sozialleistung. Der heute auf den Weg gebrachte Gesetzesentwurf zum ElterngeldPlus setzt vor allem darauf das Elterngeld zu flexibilisieren und mehr Zeit für Familie zu ermöglichen. Bereits im 8. Familienbericht wurde die Erkenntnis gewonnen, dass Mütter und Väter mit Kindern Beruf und Familie unter einen Hut bekommen wollen.
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§1 SächsKitaG – Eltern und Kinder im Mittelpunkt?
Das sächsische Kindertagesstättengesetz (SächsKitaG) wurde im Dezember 2005 novelliert. Es regelt die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten (Kinderkrippen, Kindergärten und Horten) sowie in Kindertagespflege. Aber was behinhaltet Kindertagesstätte und Kindertagespflege eigentlich? Und wie ist die Betreuung fachlich geregelt?
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schwerbehindert oder nicht?
als schwerbehindert gelten menschen nach § 2 Abs. 1 und 2 SGB IX, wenn ihre körperliche funktion, geistige fähigkeit oder seelische gesundheit mit hoher wahrscheinlichkeit länger als sechs monate von dem für das lebensalter typischen zustand abweichen. Aus dieser Abweichung ergibt sich dann, dass die teilhabe am leben in der gesellschaft beeinträchtigt ist und wenn bei ihnen ein grad der behinderung (gdb) von wenigstens 50 vorliegt. liegt der gdb bei 30 kann man unter bestimmten umständen einen schwerbehinderten gleichgestellt werden.
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Was Eltern in der KiTa alles bewirken können – §6 SächsKitaG im Detail
Als Eltern sind sie für ihr(e) Kind(er) die einzigen Fürsprecher, Begleiter und Verantwortliche. Was das in der alltäglichen KiTa-Praxis bedeutet, ist so wichtig und fördernswert, dass es im sächsischen Kindertagesstättengesetz (SächsKitaG) einen eigenen Paragraphen füllt.
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§3 SächsKiTaG: Angebot und Nachfrage
Nachdem Begrifflichkeiten, Ziele und Inhalte von Kindertagesstätten und Kindertagespflege geklärt sind, bleibt jetzt zu klären, wie Angebot und Nachfrage geregelt sind. Also auf zu § 3.
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Zweites Pflegestärkungsgesetz ab Januar 2016
Im Januar 2015 trat bereits das erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft und nun folgt, wie angekündigt, ein zweites Pflegestärkungsgesetz, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen weiter zu unterstützen. Wesentliche und wichtige Änderungen treten allerdings erst ab 2017 bzw. 2018 in Kraft. Dazu gehört die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes sowie die Veränderungen beim Pflege TÜV.
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