Immer wieder treten betreute Mitarbeiter für sich oder ihre Familienmitglieder an uns mit dieser Frage heran. Während Regel-Kindertageseinrichtungen und Regel-Schulen nach Behindertenkonvention die Integration von Behinderten ermöglichen müssen, bleibt am Ende oft die Frage: Wer zahlt und stellt den Integrationshelfer?
Natürlich antworten wir, dass die Eingliederungshilfe die Kosten für den Integrationshelfer der erste Ansprechpartner ist. Nach der Genehmigung von Mitteln, Stunden und Umfang der Begleitung muss natürlich noch eine entsprechende Person gefunden werden, die den Job mit Leben füllt.
Wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen nun in Eilverfahren bestätigte, sind die Kosten für die Bereitstellung eines Integrationshelfers aus Mitteln der Jugend- oder Sozialhlfe zu erbringen und die Kommunen sich an der Finanzierung der Inklusion beteiligen müssen. Nachstehend finden sie weitere Einzelheiten zum Fall:
Schlagwort: kostenübernahme
Kinderwunsch: Mit einer einzigen Zelle beginnt ein neues Leben
Nicht immer wissen wir vorher, ob uns Sachen, die wir machen langfristig schaden. Das Sprichwort sagt hier „in Maßen und nicht in Massen“. Das bezieht sich in Bezug auf den Kinderwunsch auf übermäßigen Kaffee- oder Alkoholkonsum, Rauchen, die Einnahme von Drogen, lange bzw. einseitige Diäten, große und dauerhafte körperliche Belastungen oder Stress. Die Einnahme bestimmter Medikamente kann lebenswichtig sein jedoch die spätere Kinderlosigkeit begünstigen. Zu dem ist die körperliche Verfassung entscheidend beim Versuch ein Kind zu zeugen. Zermürbend kann die Fehlersuche bei den PartnerInnen werden. Bei Frauen und Männern gibt es gleichermaßen körperliche Gründe, warum die Zeugung nicht gelingt. Häufige Ursachen für Kinderlosigkeit sind vor allem Hormonstörungen, Stoffwechselerkrankungen, Schädigungen an den inneren und äußeren Geschlechtsorganen, Verletzungen, Entzündungen, Infektionen oder angeborene Fehlbildungen.
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Krankenversicherung braucht Rollstuhlbike nicht zu zahlen
Erwachsene Krankenversicherte haben keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein selbst beschafftes Rollstuhlbike („Speedy-Bike“) oder einen Elektrorollstuhl, wenn sie sich mit einem gewöhnlichen Aktiv(greif)Rollstuhl in einem Umkreis von 500 m um ihre Wohnung in zumutbarer Zeit noch selbstständig bewegen können. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einem jetzt veröffentlichten Urteil im Fall eines gehbehinderten Erwachsenen Klägers aus Nottuln als erstes Landessozialgericht in Deutschland entschieden.
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Zeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York
die zeichnung der un-menschenrechtskonvention stößt auf breite zustimmung. so begrüßte heiner bielefeldt, direktor des deutschen instituts für menschenrechte die unterzeichnung durch die bundesregierung: „wir empfehlen der bundesregierung, den innerstaatlichen beratungsprozess zur ratifikation transparent und vor allem unter einbeziehung der betroffenenverbände voranzutreiben“.
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